Schlagwort-Archiv für Billigung von Straftaten

(München, 06.11.2017) Staatsschutz ermittelt nach Antifa-Kongress gegen Pegida

"Während im Gewerkschaftshaus mehrere Hundert Teilnehmer eines Antifa-Kongresses über Rechtsterrorismus diskutierten, zeigte Pegida München in Sichtweite ein Video, das sich wie das NSU-Bekennervideo bei Figur und Musik des "Paulchen Panther" bedient. Der Staatsschutz ermittelt jetzt wegen des Verdachts der Billigung von Straftaten." Quelle: Süddeutsche Zeitung

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(Pforzheim, 18.04.2016) AfD-Sprecher wegen Facebook-Kommentar verurteilt

"Ein Funktionär der Alternative für Deutschland (AfD) ist vom Amtsgericht Pforzheim wegen öffentlicher Billigung von Straftaten am Montag zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Er muss 70 Tagessätze zu je 65 Euro (4550 Euro) zahlen, weil er im Internet Brandanschläge auf Asylbewerberheime in einen Zusammenhang mit zivilem Ungehorsam gestellt hatte." Quelle: WELT

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    Unterstützende
    CC-by-sa-3.0 de Gerd Seidel

    Roderich Kiesewetter, MdB CDU

    "Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

    Foto: (CC) Stephan Roehl

    Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

    “Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

    Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

    Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

    “Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

    Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

    Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

    “Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

    Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

    “Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

    Foto: (CC) Petra Pau

    Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

    “Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

    Foto: © Regina Schmeken, Berlin

    Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

    “Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

    Foto: (CC) Patrick Gutsche

    Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

    "Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

    Foto: © Monika Schwarz-Friesel

    Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

    “Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

    Foto: (CC) Michael Thaidigsmann

    Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

    “Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”