Schlagwort-Archiv für fremdenfeindliche Hetze

(Berlin, 21.06.2017) Hausdurchsuchungen wegen sogenannter „Hass-Postings“

"In mehreren vom Polizeilichen Staatsschutz und der Staatsanwaltschaft Berlin geführten Ermittlungsverfahren wegen der Veröffentlichung strafrelevanter so genannter „Hasspostings“ in sozialen Medien bzw. Netzwerken wurden heute in der Zeit von 6 bis 7.30 Uhr zehn Durchsuchungsbeschlüsse in Rathenow, Steglitz, Lichtenberg, Neukölln, Pankow, Spandau, Treptow, Schöneberg sowie Tempelhof vollsteckt. Die Ermittlungen werden überwiegend wegen

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(Dessau, 23.03.2017) Strafanzeigen wegen Hass im Internet

"Das Dessauer „Projekt Gegenpart“ hat wegen rassistischer Hasskommentare unter zwei Facebook-Posts sechs Strafanzeigen wegen öffentlichen Aufrufen zu Straftaten und Volksverhetzung gestellt. Das hat das Mobile Beratungsteam gegen Rechtsextremismus in Anhalt am Mittwoch mitgeteilt. Die Kommentare standen auf der Facebook-Seite der neurechten Initiative „Der Schild“ und eines sächsischen NPD-Aktivisten." Quelle: Mitteldeutsche Zeitung

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(Straubing, 03.03.2017) Geldstrafe wegen Volksverhetzung im Internet

"Folgendes Foto wurde einem 42-jährigen Zimmerer zum Verhängnis: Es zeigt einen Schweinenstall mit einer Muttersau und fünf Ferkeln. Dazu der Text „De hot do ano Plotz“ – zu deutsch: „Die hat hier auch noch Platz“ – Platz für Asylbewerber. Dem 42-jährigen Sebastian K. (Name geändert) hat dieser Eintrag auf Facebook am Mittwoch beim Amtsgericht Straubing wegen Volksverhetzung eine Strafe von 2.250 Euro eingebracht." Quelle: regio-aktuell24

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(Würzburg, 27.02.2017) Rechtsextreme stören Faschingsumzug

"[D]ie rechtsextreme Partei "Der Dritte Weg" hat den Würzburger Faschingsumzug am Sonntag für rassistische Propaganda missbraucht. Mit schwarz angemalten Gesichtern und einem Plakat "Wir wissen es genau, abschieben wird uns keine Sau" drängten sich etwa zehn Menschen in den Umzug. Sie riefen "Ficki, Ficki" und "Money, money, money", einer von ihnen hatte sich mit Sakko und Maske als Bundeskanzlerin Angela Merkel verkleidet." Quelle: Spiegel Online

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(Delmenhorst, 25.01.2017) Illegale Waffen beschlagnahmt

"In einem Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main wegen des Verdachts des unerlaubten Kaufs und Besitzes von Schusswaffen haben Zollfahnder am Dienstag die Wohnungen und Geschäftsräume von insgesamt 29 Tatverdächtigen in elf Bundesländern durchsucht. (...) Im Zentrum des Verfahrens stehen Kunden eines dubiosen Onlineshops mit dem unzweideutigen Namen 'Migrantenschreck.ru'."

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(Cottbus, 14.01.2017) Vermummte skandieren fremdenfeindliche Parolen

"Die schwarz gekleideten Teilnehmer zündeten Pyrotechnik als Fackeln, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Es seien auch Flyer auf die Straße geworfen worden. (...) Der Staatsschutz ermittelt nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (...)." Quelle: Berliner Zeitung

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(Bogenhausen, 09.01.2016) Aufruf zu rassistischer Gewalt an Hauswand geschmiert

"Wie die Polizei berichtet, alarmierte ein Anwohner am Sonntag die Polizei, nachdem er eine Schmierschrift gegenüber seines Hauses in der Lusenstraße entdeckt hatte. Der fremdenfeindliche Schriftzug 'Tötet alle Moslems und Nigger' war am gemauerten Zaunbereich auf einer Länge von rund 15 Metern und einer Höhe von anderthalb Metern angebracht." Quelle: Abendzeitung München

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(Hoyerswerda, 05.01.2017) Rechtsextreme Schmierereien an Turnhalle

"Mit unterschiedlichen Farben brachten die Täter drei Hakenkreuze und ausländerfeindliche Parolen an die Außenwand des Gebäudes an der Collinstraße auf. Der Sachschaden wurde auf etwa 100 Euro geschätzt. Ein Objektverantwortlicher kümmerte sich um die Beseitigung. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei übernimmt die weiteren Ermittlungen." Quelle: Focus

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(Düsseldorf, 08.01.2017) Rheinbahn will Nazi-Kommentar von Mitarbeiter untersuchen

"Am Wochenende wurde bekannt, dass türkisch- und arabisch-stämmige Fahrer des Nahverkehrsunternehmens nach dem Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt rassistisch beleidigt wurden. In einer Whats-App-Gruppe des Betriebshofes Mettmann postete so ein Mitarbeiter in Foto von einem Badezimmer mit einem gefliesten Hakenkreuz. Dazu der Spruch: „Es gibt noch gute Fliesenleger“." Quelle: Westfalenpost

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(Düren, 01.01.2017) Ermittlungen nach fremdenfeindlichen Parolen in der Silvesternacht

"Im Dürener Stadtteil Gürzenich sollen nach 23:00 Uhr aus einer umher ziehenden Gruppe junger Deutscher mehrfach volksverhetzende, ausländerfeindliche Parolen pauschal herum gerufen worden sein. Die Polizei hat die Personalien festgestellt und ein Strafverfahren eingeleitet. Die weiteren Ermittlungen übernimmt der polizeiliche Staatsschutz." Quelle: Pressemitteilungen

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    CC-by-sa-3.0 de Gerd Seidel

    Roderich Kiesewetter, MdB CDU

    "Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

    Foto: (CC) Stephan Roehl

    Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

    “Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

    Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

    Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

    “Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

    Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

    Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

    “Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

    Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

    “Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

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    Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

    “Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

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    Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

    “Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

    Foto: (CC) Patrick Gutsche

    Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

    "Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

    Foto: © Monika Schwarz-Friesel

    Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

    “Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

    Foto: (CC) Michael Thaidigsmann

    Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

    “Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”