Schlagwort-Archiv für Hetze gegen Flüchtlinge

(Cottbus, 13.06.2017) Körperverletzungen nach flüchtlingsfeindlicher Demonstration

Multikulti bedeute “Gewalt und Faustrecht”, sagte Christoph Berndt, Vorsitzender des Vereins “Zukunft Heimat”, am Dienstagabend, den 13. Juni, auf einer flüchtlingsfeindlichen Demonstration in Cottbus. Mit der Faust ins Gesicht geschlagen und verletzt wurde nach der Demonstration laut Polizei in unmittelbarer Nähe eine Frau von einem “dunkel gekleideten Mann”. Einem weiteren Mann wurde gegen den Kopf geschlagen, dieser musste ebenso

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(Straubing, 03.03.2017) Geldstrafe wegen Volksverhetzung im Internet

"Folgendes Foto wurde einem 42-jährigen Zimmerer zum Verhängnis: Es zeigt einen Schweinenstall mit einer Muttersau und fünf Ferkeln. Dazu der Text „De hot do ano Plotz“ – zu deutsch: „Die hat hier auch noch Platz“ – Platz für Asylbewerber. Dem 42-jährigen Sebastian K. (Name geändert) hat dieser Eintrag auf Facebook am Mittwoch beim Amtsgericht Straubing wegen Volksverhetzung eine Strafe von 2.250 Euro eingebracht." Quelle: regio-aktuell24

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(Würzburg, 27.02.2017) Rechtsextreme stören Faschingsumzug

"[D]ie rechtsextreme Partei "Der Dritte Weg" hat den Würzburger Faschingsumzug am Sonntag für rassistische Propaganda missbraucht. Mit schwarz angemalten Gesichtern und einem Plakat "Wir wissen es genau, abschieben wird uns keine Sau" drängten sich etwa zehn Menschen in den Umzug. Sie riefen "Ficki, Ficki" und "Money, money, money", einer von ihnen hatte sich mit Sakko und Maske als Bundeskanzlerin Angela Merkel verkleidet." Quelle: Spiegel Online

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(Göttingen, 28.02.2017) Razzia gegen Rechtsextremisten in Niedersachsen und Thüringen

"Schlag gegen die rechtsextreme Szene: Die Polizei ist im Raum Göttingen und dem benachbarten Thüringen mit Durchsuchungen gegen den "Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen" vorgegangen. Die Behörde ermittelt gegen sechs Verdächtige, die eine bewaffnete Gruppe gebildet haben sollen. Bei den Razzien am frühen Dienstagmorgen fand die Polizei mehrere Schlag- und Stichwerkzeuge sowie eine Vielzahl von Datenträgern wie Handys und Laptops." Quelle:

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(Delmenhorst, 25.01.2017) Illegale Waffen beschlagnahmt

"In einem Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main wegen des Verdachts des unerlaubten Kaufs und Besitzes von Schusswaffen haben Zollfahnder am Dienstag die Wohnungen und Geschäftsräume von insgesamt 29 Tatverdächtigen in elf Bundesländern durchsucht. (...) Im Zentrum des Verfahrens stehen Kunden eines dubiosen Onlineshops mit dem unzweideutigen Namen 'Migrantenschreck.ru'."

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(Darmstadt, 22.01.2017) Unbekannte schmieren Parolen auf Flüchtlingsunterkunft

"Unbekannte haben in Südhessen eine künftige Flüchtlingsunterkunft mit fremdenfeindlichen Parolen beschmiert. Die Sprüche wurden am Sonntagmorgen an der Fassade und der Eingangstür der Unterkunft in Pfungstadt entdeckt, wie die Polizei in Darmstadt mitteilte. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen." Quelle: Frankfurter Neue Presse

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(Greven-Reckenfeld, 10.11.2016) Haftstrafe nach Hetze gegen Flüchtlinge

"Zu vier Monaten Haftstrafe ist am Donnerstag eine junge Frau aus Reckenfeld vor dem Amtsgericht Steinfurt verurteilt worden, weil sie bei Facebook ein volksverhetzendes Posting veröffentlicht hatte. Die Strafe wird nicht auf Bewährung ausgesetzt, heißt: Die Frau muss in Haft." Quelle: Westfälische Nachrichten

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(Eichstätt (EK), 11.10.2016) Verurteilung wegen Volksverhetzung gegen Geflüchtete

"Weil er die Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung am Residenzplatz als "Untermenschen" bezeichnet hatte, muss ein 32-jähriger Eichstätter 1200 Euro Geldstrafe bezahlen. Das Urteil des Amtsgerichs Ingoldstadt ist rechtskräftig. ... Damals hatte es in der Flüchtlingsunterkunft in der ehemaligen Maria-Ward-Schule binnen kurzer Zeit zwei Fehlalarme gegeben, zu denen die örtliche Feuerwehr ausgerückt war. In einem Fall hatte ein Bewohner

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(Potsdam, 23.09.2016) Koordinierte Propaganda-Aktion gegen Asylbewerber

"Am Freitagmorgen sind in einem Großteil des Landes Brandenburg massenhaft rechte Propagandaplakate entdeckt worden, die sich gegen Flüchtlinge richten. Betroffen ist der gesamte Nordwesten des Landes von Potsdam, Potsdam-Mittelmark, über Brandenburg/Havel, das Havelland und Ostprignitz-Ruppin bis hinauf zur Prignitz." Quelle: Potsdamer Neueste Nachrichten

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(Werther, 04.08.2016) Volksverhetzende Botschaften an Geldautomaten angebracht

"Die Masche ist immer gleich: Seit Monaten verteilt jemand Zettel mit Hassbotschaften an stark besuchten Stellen in Werther, um Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen." Quelle: Westfalen-Blatt

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    CC-by-sa-3.0 de Gerd Seidel

    Roderich Kiesewetter, MdB CDU

    "Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

    Foto: (CC) Stephan Roehl

    Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

    “Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

    Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

    Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

    “Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

    Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

    Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

    “Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

    Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

    “Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

    Foto: (CC) Petra Pau

    Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

    “Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

    Foto: © Regina Schmeken, Berlin

    Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

    “Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

    Foto: (CC) Patrick Gutsche

    Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

    "Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

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    Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

    “Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

    Foto: (CC) Michael Thaidigsmann

    Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

    “Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”