Schlagwort-Archiv für Internethetze

(Berlin, 21.06.2017) Hausdurchsuchungen wegen sogenannter „Hass-Postings“

"In mehreren vom Polizeilichen Staatsschutz und der Staatsanwaltschaft Berlin geführten Ermittlungsverfahren wegen der Veröffentlichung strafrelevanter so genannter „Hasspostings“ in sozialen Medien bzw. Netzwerken wurden heute in der Zeit von 6 bis 7.30 Uhr zehn Durchsuchungsbeschlüsse in Rathenow, Steglitz, Lichtenberg, Neukölln, Pankow, Spandau, Treptow, Schöneberg sowie Tempelhof vollsteckt. Die Ermittlungen werden überwiegend wegen

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(Dessau, 23.03.2017) Strafanzeigen wegen Hass im Internet

"Das Dessauer „Projekt Gegenpart“ hat wegen rassistischer Hasskommentare unter zwei Facebook-Posts sechs Strafanzeigen wegen öffentlichen Aufrufen zu Straftaten und Volksverhetzung gestellt. Das hat das Mobile Beratungsteam gegen Rechtsextremismus in Anhalt am Mittwoch mitgeteilt. Die Kommentare standen auf der Facebook-Seite der neurechten Initiative „Der Schild“ und eines sächsischen NPD-Aktivisten." Quelle: Mitteldeutsche Zeitung

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(Straubing, 03.03.2017) Geldstrafe wegen Volksverhetzung im Internet

"Folgendes Foto wurde einem 42-jährigen Zimmerer zum Verhängnis: Es zeigt einen Schweinenstall mit einer Muttersau und fünf Ferkeln. Dazu der Text „De hot do ano Plotz“ – zu deutsch: „Die hat hier auch noch Platz“ – Platz für Asylbewerber. Dem 42-jährigen Sebastian K. (Name geändert) hat dieser Eintrag auf Facebook am Mittwoch beim Amtsgericht Straubing wegen Volksverhetzung eine Strafe von 2.250 Euro eingebracht." Quelle: regio-aktuell24

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(Herford, 26.08.2016) Rechte Hetze gegen Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde

"Die Anzeige, die er am Montag bei der Staatsanwaltschaft Detmold eingereicht habe, richte sich gegen den Vorsitzenden des Partei-Kreisverbandes Ostwestfalen-Lippe, sagte Kellig in Detmold. Anlass seien »ekelhaft brutale« E-Mails an seine persönliche Mailadresse, unterschrieben mit »Die Rechte OWL«, sowie beleidigende Kommentare auf der Homepage der rechtextremen Partei. Dort wird Kellig unter anderem als »selbstgefälliger frecher Juden-Funktionär«

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(Bottrop, 18.08.2016) Entlassung nach fremdenfeindlichen Internet-Kommentaren

"Jörg R. hatte in einer Facebook-Gruppe gedroht: „Bei der nächsten Aktion von euch haben wir einen Schwarzen weniger in Bottrop, versprochen“. Der Arbeiter hatte beklagt, dass seine Frau in einem Kaufhaus angeblich von einem Schwarzen belästigt worden sei. Jörg R. löste mit seinem Kommentar einen Dialog aus, bei dem andere Facebook-Mitglieder ihre Bereitschaft zu Gewalt gegen Fremde und zu Selbstjustiz erkennen ließen." Quelle: WAZ

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(Kassel, 18.08.2016) „Kagida“-Organisator wegen antisemitischer Hetze vor Gericht

"Wegen Volksverhetzung muss sich der Organisator der Pegida-Demonstrationen in Kassel seit Donnerstag vor dem Amtsgericht Kassel verantworten.Er soll auf der Seite ein Foto eines mutmaßlich toten Kleinkindes gezeigt und mit einem Kommentar versehen haben, 'der geeignet ist, einen Anreiz zu einer feindseligen Haltung gegenüber Juden zu geben'." Quelle: Frankfurter Rundschau

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(Dreieich, 18.08.2016) Milde Strafe nach antiisraelischer Hetze bei Facebook

"Nach einstündiger Verhandlung stellte der Richter das Verfahren gegen eine Geldauflage von 200 Euro ein, letztere muss der Sprendlinger nun innerhalb von drei Monaten an die Anne-Frank-Stiftung in Frankfurt zahlen. In vergleichbaren Fällen wurden Hassprediger auch schon zu Geldstrafen von mehreren tausend Euro verurteilt." Quelle: op-online.de

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(Burbach, 16.08.2016) Flüchtlingsheim: Sexurity soll rechtsextrem gepostet haben

"Mitarbeiter des in der Flüchtlingsunterkunft eingesetzten Sicherheitsdienstes sollen rechtsextreme Inhalte im Internet veröffentlicht und geteilt haben. „Wir haben ein Ermittlungsverfahren gegen eine bestimmte Person wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen“, bestätigt Oberstaatsanwalt Johannes Daheim." Quelle: WAZ

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(Schweinfurt/Grimme, 02.08.2016) Verurteilungen nach Internethetze

"Einen Aufruf, in dem immer wieder der Aufruf "tötet es" vorkommt und von "Merklischenweltgästen " die Rede ist, stellte der Angeklagte Ende November 2015 auf seine Facebook-Seite. Am 7. Januar dann, mitten in der Nacht, postete er, ebenfalls unter seinem Facebook-Account, für alle Öffentlichkeit zu besichtigen, wieder volksverhetzende Sprüche und forderte 'Bürgerwehren zur Unterstützung unserer Polizei und Verteidigung unserer Frauen, Mädchen

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(Chemnitz, 27.07.2016) 36-Jährige zu Geldstrafe wegen Volksverhetzung verurteilt

"Angeklagt wurde sie wegen eines Eintrags auf ihrer Facebook-Seite: Eine Bildcollage zeigte ein Überraschungsei als Handgranate. Der Original-Schriftzug "Kinderüberraschung" war in "Ausländerüberraschung" abgeändert (...)." Quelle: Freie Presse

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CC-by-sa-3.0 de Gerd Seidel

Roderich Kiesewetter, MdB CDU

"Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

Foto: (CC) Stephan Roehl

Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

“Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

“Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

“Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

“Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

Foto: (CC) Petra Pau

Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

“Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

Foto: © Regina Schmeken, Berlin

Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

“Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

Foto: (CC) Patrick Gutsche

Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

"Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

Foto: © Monika Schwarz-Friesel

Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

“Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

Foto: (CC) Michael Thaidigsmann

Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

“Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”