Schlagwort-Archiv für Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

(Dresden, 28.08.2017) Staatsschutz ermittelt nach rechten Schmierereien

"Mehrere rechte Schmierereien hat die Polizei am späten Sonntagnachmittag im Dresdner Ortsteil Schönfeld festgestellt. So sprühten Unbekannte im Bereich der Borsbergstraße/Meixstraße mit roter Farbe mehrere Hakenkreuze, Runen und Schriftzüge auf mehrere Verkehrsschilder, einen Stromverteilerkasten, die Friedhofsmauer und den Gehweg. (...) Das Dezernat Staatsschutz der Dresdner Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen Verwendens von Kennzeichen

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(Bernau, 21.08.2017) Unbekannte beschmieren Ehrenmal mit Hakenkreuzen

"Mit einem Hakenkreuz haben Unbekannte das Sowjetische Ehrenmal in Bernau beschmiert. Auf dem Ehrenfriedhof für Gefallene der Roten Armee seien am Wochenende auch Parkbänke und Papierkörbe mit Hakenkreuzen und extremistischen Schriftzügen verunstaltet worden, teilte die Polizei am Montag in Frankfurt/Oder mit. Der Staatsschutz ermittele wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, hieß es." Quelle: Berliner Zeitung

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(Gütersloh, 14.08.2017) Hakenkreuz in Imbisswagen geritzt

"Ein etwa 30 Zentimeter großes Hakenkreuz haben Unbekannte in die Klappe eines Imbisswagens auf dem Parkplatz des Rewe-Marktes an der Berliner Straße geritzt. Der Betreiber, ein gebürtiger Afghane mit deutschem Pass, hatte des verfassungsfeindliche Symbol am Freitagvormittag bemerkt. (...) Der Betreiber und die Polizei vermuten einen fremdenfeindlichen Hintergrund, weshalb der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen hat." Quelle: Neue Westfälische

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(Schmarsow, 04.08.2017) Vereinshaus verwüstet

"In Schmarsow zwischen Demmin und Jarmen (Landkreis Vorpommern-Greifswald) haben Unbekannte das Haus des Vereins "Land und Leute" verwüstet. Der Verein organisiert unter anderem deutsch-israelische Jugendtreffen in der ehemaligen Synagoge in Röbel. Polizeiangaben zufolge drangen die Täter in der Nacht zu Donnerstag in des Vereinshaus ein." Quelle: NDR

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(Cappeln, 07.08.2017) 36-Jähriger zeigt „Hitlergruß“

"Weil er bei einer öffentlichen Veranstaltung in Cappeln mehrfach den sogenannten „Hitlergruß" gezeigt sowie „Heil Hitler" gerufen hat, wurden entsprechende Strafverfahren gegen einen 36-Jährigen aus Cappeln eingeleitet. Wie die Polizei mitteilt, fiel der Mann schon zuvor wegen mehreren ausländerfeindlichen Sprüchen auf, die Beamten haben ihn aufgrund der Vorkommnise des Platzes verwiesen." Quelle: Münsterländische Tageszeitung

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(Berlin, 03.08.2017) Betrunkene skandieren „Hitler-Gruß“

"Fünf alkoholisierte und feiernde Männer zwischen 23 und 57 Jahren zeigten am Freitagabend gegen 22.30 Uhr auf der Grünfläche der Mittelinsel in Westend einem Polizeimitarbeiter auf Objektschutzstreife den Hitlergruß und riefen "Sieg Heil" in seine Richtung. Sie erhielten Strafanzeigen wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen." Quelle: Berliner Zeitung

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(Berlin, 20.07.2017) „Hitler-Gruß“ skandiert

"Polizeibeamte nahmen gestern Abend in Prenzlauer Berg nach einer Sachbeschädigung, einer Beleidigung und einer Bedrohung einen Mann vorläufig fest. Nach Angaben von Zeugen überquerte der 42-Jährige, der ein Fahrrad schob, gegen 19.30 Uhr die Wichertstraße bei Rot, woraufhin Autofahrer hupten und ihre Fahrzeuge zum Stehen bringen mussten. Plötzlich nahm der Mann sein Fahrrad und schleuderte dieses gegen den Audi eines 28-Jährigen. Anschließend

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(Themar, 17.07.2017) Staatsschutz ermittelt nach „Hitler-Gruß“

"Während des Neonazi-Festivals in Themar wurde von mehreren Gästen offen der "Hitler-Gruß" gezeigt. Jetzt ermittelt der Staatsschutz. Hunderte Fotos und Videos werden ausgewertet." Quelle: MDR

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(Monschau, 05.07.2017) Rechte Schmierereien an Turnhalle

"Unbekannte Täter haben am vergangenen Wochenende die Außenfassade der Turnhalle der Elwin-Christoffel-Realschule in Monschau mit beleidigenden und rechten Graffitis beschmiert. Der Staatsschutz hat jetzt die Ermittlungen aufgenommen. (...) Ein Verfahren wegen Beleidigung, Sachbeschädigung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurde eingeleitet." Quelle: Aachener Zeitung

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(Berlin, 01.07.2017) Fremdenfeindlich beleidigt

"Gegen 18 Uhr trat eine Frau auf einem Kinderspielplatz im Oschatzer Ring an die dort spielenden vier Kinder im Alter von 9 bis 12 Jahren heran und beleidigte sie mit den Worten „Scheiß Ausländer“. Eines der Mädchen erzählte daheim von dem Vorfall. Die Mutter erstattete daraufhin Anzeige auf einem Polizeiabschnitt. Im weiteren Verlauf der Befragungen konnte eine 26-Jährige namhaft gemacht werden. Auf dem Mierendorffplatz trat gegen 0.20

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Roderich Kiesewetter, MdB CDU

"Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

Foto: (CC) Stephan Roehl

Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

“Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

“Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

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Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

“Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

“Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

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Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

“Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

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Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

“Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

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Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

"Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

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Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

“Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

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Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

“Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”