Schlagwort-Archiv für NPD

(Friedberg, 07.02.2019) Werbung für Bürgerwehren: Polizei hat NPD-Aktion in Friedberg im Auge

"Mitglieder der rechtsextremen NPD sind in Friedberg als »Schutzzonen-Streifen« unterwegs, werben für die Gründung von Bürgerwehren. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen." Quelle: Wetterauer Zeitung

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(Eberbach, 24.09.2018) Fremdenfeindliche Parolen auf Hauswänden: Staatsschutz ermittelt!

"Die unbekannten Täter beschmieren während ihrer nächtlichen Aktion die Hauswände an einem Wohnhaus in der Lindenstraße mit blauer und weißer Farbe, auf dem Gehweg schreiben sie mit weißer Farbe den Schriftzug „NPD“. (...) Außerdem hängen die Täter mehrere Flugblätter mit ausländerfeindlichen Parolen an geparkte Autos." Quelle: Heidelberg24  

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(Krefeld, 13.08.2018) Nach NPD-Aktion: Staatsschutz ermittelt

"Nach den selbsternannten Patrouillengängen von NPD-Anhängern durch Krefeld am Wochenende ermittelt nun der Staatsschutz. Dies teilte die Polizei mit. (...) Demnach sollen Mitglieder der Partei eine so genannte „Schutzzonenstreife" durch die Krefelder Innenstadt organisiert haben." Quelle: Rheinische Post

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(Bochum, 02.08.2018) NPD ruft „Schutzzonen“ aus und patrouilliert in der Stadt

"Der Polizei Bochum ist die NPD-Aktion bekannt. (...) 'Wir beobachten das aufmerksam. Unsere Kollegen und Kolleginnen sind informiert und sensibilisiert und werden bei entsprechenden Feststellungen einschreiten'." Quelle: Der Westen

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(Berlin, 06.07.2017) Ermittlungen nach rassistischer Beleidigung

"Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin hat gestern Nachmittag die Ermittlungen zu einer rassistischen Beleidigung in Marzahn übernommen. Nach bisherigen Erkenntnissen ging eine 38-Jährige kurz nach 16 Uhr mit ihrem fünf Jahre alten Sohn in der Havemannstraße an einem Wahlkampfstand einer Partei vorbei. An diesem standen vier Männer und eine Frau. Ein Mann soll dann die Passantin und ihr Kind rassistisch beleidigt haben,

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(Moers, 13.12.2016) Kirche mit Hakenkreuz und Parolen beschmiert

"Mitarbeiter der Abteilung Staatsschutz der Duisburger Polizei haben gestern Anwohner der St. Josef-Kirche in Moers nach möglichen Beobachtungen in der Nacht von Samstag auf Sonntag befragt. In diesem Zeitraum hatten unbekannte Täter die Südseite der Kirche mit einem Hakenkreuz und die gegenüberliegende Eingangstür des Marienheims mit einem NPD-Schriftzug beschmiert." Quelle: Rheinische Post

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(Duisburg, 22.11.2016) Verfahren gegen NPD-Mitglied wegen Holocaustleugnung

"Unter der Überschrift 'Mut zur Wahrheit' soll ein 28-jähriger Mann, der zur Tatzeit in Duisburg lebte, im Mai 2014 im Internet einen Artikel eingestellt haben, der den Holocaust leugnet. In dem Text wurde behauptet, dass rein rechnerisch gar nicht sechs Millionen Juden getötet worden sein könnten, es keine Vergasungen gegeben habe und die Wannseekonferenz, bei der führende Nazis 1942 die europaweite Ermordung von Juden besprochen hatten, nur

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(Neuruppin, 07.11.2016) NPD-Kader wegen KZ-Tattoo zu Haftstrafe verurteilt

"Ein NPD-Kommunalpolitiker aus Brandenburg ist wegen eines Tattoos zu acht Monaten Gefängnis verurteilt worden. Der Angeklagte habe sich zweifellos der Volksverhetzung strafbar gemacht, hatte Staatsanwalt Torsten Lowitsch vor dem Landgericht Neuruppin gesagt. (...) Er hatte gestanden, die Tätowierung mit den Umrissen eines Konzentrationslagers und dem Spruch 'Jedem das Seine' in einem Schwimmbad gezeigt zu haben." Quelle: Zeit

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(Fulda, 23.08.2016) Polizei löst rechte Veranstaltung auf

"Die hessische Polizei hat in Ebersburg im Landkreis Fulda ein Fußballturnier der rechten Szene aufgelöst. (...) Der Staatsschutz prüft laut Polizei derzeit noch die strafrechtliche Relevanz einiger T-Shirts, die bei dem Turnier getragen wurden. Demnach laufen momentan Vorermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und der Verwendung verbotener Symbole." Quelle: Frankfurter Rundschau

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(Schwerin, 18.08.2016) Verdacht der Volksverhetzung nach rechter Propaganda-Aktion

"Am Mittwoch, 17. August 2016, haben sich in Schwerin mehrere Mitglieder der rechten Szene in der Innenstadt versammelt. Dabei kamen bis zu acht Personen zusammen, einige von ihnen trugen sogenannte Niqabs - Gewänder für Frauen aus der arabischen Welt, bei denen nur die Augenpartie sichtbar ist. Neben NPD-Wahlplakaten wurden auch Schilder mit Inhalten präsentiert, die im Zusammenhang mit den Niqabs auf eine Diffamierung der Muslime schließen

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    CC-by-sa-3.0 de Gerd Seidel

    Roderich Kiesewetter, MdB CDU

    "Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

    Foto: (CC) Stephan Roehl

    Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

    “Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

    Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

    Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

    “Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

    Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

    Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

    “Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

    Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

    “Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

    Foto: (CC) Petra Pau

    Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

    “Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

    Foto: © Regina Schmeken, Berlin

    Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

    “Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

    Foto: (CC) Patrick Gutsche

    Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

    "Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

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    Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

    “Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

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    Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

    “Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”