Schlagwort-Archiv für Rechtsextremismus

(Dresden, 21.05.2017) Hitlergruß gezeigt

"Dresdner Polizeibeamte wurden am frühen Sonntagmorgen wegen einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen zur Alaunstraße gerufen. Vor Ort konnten die Beamten weder eine Auseinandersetzung noch involvierte Personen feststellen. Im Umfeld fielen jedoch mehrere Männer auf, die sich provokativ gegenüber einer Personengruppe mit augenscheinlichem Migrationshintergrund verhielten und sich dahingehend abfällig äußerten. In der Folge zeigte

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(Ellwangen, 23.05.2017) Nazi-Schmierereien in Unterführung

"Hakenkreuze, Hassparolen und verhöhnende Schmierereien sind über die Bilder von Schülern der Ellwanger Buchenbergschule gesprüht worden. (...) Ein paar hundert Meter weiter, an der Bahnunterführung in Richtung Mühlgraben, wurde ebenfalls ein Hakenkreuz mit dazugehöriger Parole gesprüht. (...) Die Anzeige, die bei der Polizei eingegangen ist, lautet auf Sachbeschädigung und Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole." Quelle: schwäbische.de

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(Anklam, 18.05.2017/Hiddensee, 17.05.2017) Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen

"Durch bisher unbekannte Täter wurden an die Fassade eines Gebäudes im Gartenbereich des Demokratiebahnhofes in Anklam drei große schwarze Hakenkreuze angebracht. (...) Der polizeiliche Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Anklam hat die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung aufgenommen." "In der Zeit vom 16.05.2017 gegen 18:00 Uhr bis zum 17.05.2017 gegen 16:00 Uhr wurden

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(Potsdam, 15.05.2017) 66-Jähriger zeigt Polizisten Hitlergruß

"Ein 66-jähriger Potsdamer hat Polizisten in Potsdam den Hitlergruß gezeigt. Er befand sich als Beifahrer in einem Auto, das an einer Ampel in der Leipziger Straße hielt. Kurz darauf zeigte er den Beamten noch einen Vogel und beleidigte sie als 'Penner', teilte die Polizei am Montag mit. (...) Nun wurde ein Strafverfahren eingeleitet." Quelle: Potsdamer Neueste Nachrichten 

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(Göppingen, 16.05.2017) Angriff auf Haus von Linken-Politiker

"Zum zweiten Mal ist das Haus des Linken-Kreisvorsitzenden Thomas Edtmaier angegriffen worden. (...) 'Es gibt kein Bekennerschreiben, aber ich gehe davon aus, es waren unsere alten Freunde vom ,Dritten Weg’.' Die rechtsextreme Kleinstpartei gilt als Sammelbecken von Neonazis, auch Mitglieder der verbotenen früheren „Autonomen Nationalisten Göppingen“ wurden schon öfter bei Infoständen der Partei gesehen." Quelle: Südwest Presse

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(Stralsund, 15.05.2017) 20-Jähriger skandiert Hitlergruß

"Am 13.05.17, gegen 02.30 Uhr, meldete eine Hinweisgeberin zwei männliche Personen, welche sich zu dieser ungewöhnlichen Zeit am Lieferanteneingang eines Discounters im Carl-Heydemann-Ring in Stralsund aufhielten. Als die Beamten kurze Zeit später eintrafen stellten sie zwei Männer (20 und 25 Jahre alt) fest, welche dort Alkohol konsumierten. Der 20-Jährige reagierte auf das Eintreffen der Beamten aggressiv, zeigte den sogenannten Hitlergruß

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(Rheinsberg, 08.05.2017) Hitlergruß skandiert

"Vor einem Lokal in der Menzer Straße kam es am 07.05.17 gegen 20.30 Uhr zu einer Auseinandersetzung zwischen vier Syrern und drei Deutschen. Nach vorerst gegenseitigen Beleidigungen endete der Streit in einer körperlichen Auseinandersetzung. Dabei wurden bis auf einen Syrer alle Beteiligten leicht verletzt. Während des Streits soll einer der Deutschen den Hitlergruß skandiert haben. Die Polizeibeamten wurden zum Einsatzort gerufen, konnten aber

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(Schwedt/Oder, 10.05.2017) Staatsschutz ermittelt wegen rechter Aufkleber

"In den späten Abendstunden des 09.05.2017 entdeckten Polizisten während ihrer Streife in der Berliner Straße zwei dunkel gekleidete Männer, die nicht gerade erpicht schienen, mit den Beamten in Kontakt zu treten. Vielmehr flüchteten sie auf ihren mitgeführten Fahrrädern. In der Gustav-Rotkopf-Straße endete die Flucht für einen der Herren. Er wurde gestellt und als 30-jähriger Uckermärker identifiziert, welcher für die Polizei auch kein

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(Boizenburg, 08.05.2017) Täter sprayen verfassungswidrige und volksverhetzende Parolen

"Unbekannte Täter sprayten über das Wochenende an der Skaterbahn im Boizenburger Fährweg mehrere Hakenkreuze mit blauer und roter Farbe auf den Asphalt. Überdies schmierten die Tatverdächtigen volksverhetzende Parolen an eine Wand. Ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung bemerkte die Schmierereien am heutigen Montag gegen 15:30 Uhr und informierte umgehend die Polizei. Der Staatsschutz der Schweriner Kriminalpolizei ermittelt nun wegen Volksverhetzung

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(Köln, 09.05.2017) AfD-Politiker wegen Volksverhetzung angezeigt

"'Deutschland erwache!' So lautet der Refrain des "Sturmliedes" - eine Hymne, die die nationalsozialistische SA bei ihren Märschen gesungen hatte. Wie viele andere Nazilieder und -parolen ist auch das "Sturmlied" durch Paragraph 86 des Strafgesetzbuches verboten, der sich mit dem "Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen" beschäftigt. Der Kölner AfD-Politiker Hendrik Rottmann, der für die Partei im Stadtrat sitzt, hat

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Unterstützende
CC-by-sa-3.0 de Gerd Seidel

Roderich Kiesewetter, MdB CDU

"Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

Foto: (CC) Stephan Roehl

Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

“Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

“Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

“Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

“Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

Foto: (CC) Petra Pau

Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

“Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

Foto: © Regina Schmeken, Berlin

Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

“Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

Foto: (CC) Patrick Gutsche

Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

"Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

Foto: © Monika Schwarz-Friesel

Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

“Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

Foto: (CC) Michael Thaidigsmann

Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

“Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”