Schlagwort-Archiv für Rechtspopulismus

AfD macht antimuslimische Ressentiments zum Programm – Ein Beitrag zur Einordnung der Debatte

Forderungen der AfD nach gesetzlichen Einschränkungen islamischer Glaubenspraxis treffen auf einstimmige Zurückweisung. Ein Vergleich der Partei mit dem Nationalsozialismus ist jedoch sachlich falsch. Mit einem Interview der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) vom 17. April drängten die führenden Politiker der Alternative für Deutschland (AfD), Alexander Gauland und Beatrix von Storch, zuletzt in die öffentliche Aufmerksamkeit. Ihre

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(Haldensleben, 12.03.2016) „Politsatire“ sorgt für Aufregung

"„Kampflied für RB-Getreue?“ hat Günter Dannenberg seinen Text überschrieben, den er unter dem Pseudonym „Postonkel Böser“ Ende Februar im Internet veröffentlichte. (...) Als Grundlage nahm Dannenberg das Lied „Es zittern die morschen Knochen“ von Hans Baumann aus dem Jahr 1932. Zwei Jahre später vereinnahmten die Nationalsozialisten dieses Lied für sich." Quelle: Volksstimme

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(Berlin, 28.02.2016) Volksbegehren gegen Beschlagnahmung von Hallen

"Sportler wollen Unterschriften sammeln, damit Flüchtlinge nicht mehr in Turnhallen untergebracht werden." Quelle: Der Tagesspiegel

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(Bremen, 22.02.2016) Nordwest Radio will Rassisten eine Plattform bieten

"Die Bürgerwehr WHV hat einen Termin mit der von ihr verhassten „Lügenpresse“, mit den „Systemmedien“. Das Nordwestradio fragte bei der Stadtverwaltung, der Polizei, dem Netzwerk gegen Rechts und der Bürgerwehr WHV um die Teilnahme an einer Podiumsdiskussion nach. Stadt und Netzwerk lehnten die Teilnahme ab, da es keine Gespräche mit Rassisten geben wird. Geplant war eine Diskussion in Wilhelmshaven zum Thema Bürgerwehren. Nun weicht

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(Berlin/Dresden, 23.02.2016) Frauke Petry räumt AfD-Beteiligung im Mob von Clausnitz ein

"Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat zugegeben, dass Mitglieder ihrer Partei bei den Anfeindungen von Flüchtlingen im sächsischen Clausnitz dabei waren, beklagt aber eine Vorverurteilung in den Medien, die nur auf Gerüchten basiere. Während Petry auf Distanz ging, hat sich das islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bündnis mit dem Mob von Clausnitz solidarisiert. Pegida-Wortführerin Tatjana Festerling lobte am Montagabend den "Mut der Bürger"

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(Duisburg, 01.02.2016) Keltenkreuz auf Pegidademo

Am 01. Februar zeigten Demonstrant/innen während einer Pegidademo in Duisburg "ein verbotenes Zeichen – das Keltenkreuz. Die Polizei bekam das mit und schritt nicht ein. Auf Fragen dazu schweigt sie bis heute", berichtet Thomas Meiser zwei Wochen danach. Quelle: www.ruhrbarone.de

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(Leipzig, 2015) Chronik der Angriffe von LEGIDA gegen Journalisten

Die Leipziger Internetzeitung veröffentlichte am 16.02.2016 eine (unvollständige) Chronik von Angriffen auf Journalist/innen durch LEGIDA-Teilnehmer/innen und kritisieren das Fehlverhalten der Polizei. Quelle: www.l-iz.de

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(Sonneberg, 02.02.2016) Rassenkunde auf getarnter Thügida-Demonstration in Sonneberg

"Rechtsextreme mobilisierten am Sonntag zu einer Veranstaltung gegen eine geplante Erstaufnahmeeinrichtung im thüringischen Sonneberg. Etwa 700 Personen schlossen sich nach kruden rassistischen Reden einem „Spaziergang“ an." Quelle: Endstation Rechts

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(Karlsruhe, 02.02.2016) AfD-Politiker lehrt in Karlsruhe

"Der AfD-Politiker und Philosophie-Dozent Marc Jongen, ein Zögling des früheren Präsidenten Peter Sloterdijk, lehrt an der Hochschule für Gestaltung in Karlsruhe. Das gefällt dort nicht allen – der Asta plant eine Vollversammlung." Quelle: Stuttgarter Zeitung

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(Düsseldorf, 20.01.16) Zwei Anzeigen gegen Dügida-Chefin Melanie Dittmer

"Dem Düsseldorfer Amtsgericht liegen mindestens zwei Anklagen gegen Dügida-Anführerin Melanie Dittmer vor. Laut WZ-Informationen muss sich Dittmer unter anderem wegen Beleidigung und Volksverhetzung verantworten. Im Zusammenhang mit einer Demonstration soll sie das Abendgebet in einer Moschee an der Adersstraße gestört und mit islamfeindlichen Parolen die Gefühle der Gläubigen verletzt haben. Unter anderem soll sie Muslime als pädophil bezeichnet

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    CC-by-sa-3.0 de Gerd Seidel

    Roderich Kiesewetter, MdB CDU

    "Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

    Foto: (CC) Stephan Roehl

    Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

    “Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

    Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

    Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

    “Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

    Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

    Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

    “Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

    Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

    “Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

    Foto: (CC) Petra Pau

    Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

    “Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

    Foto: © Regina Schmeken, Berlin

    Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

    “Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

    Foto: (CC) Patrick Gutsche

    Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

    "Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

    Foto: © Monika Schwarz-Friesel

    Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

    “Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

    Foto: (CC) Michael Thaidigsmann

    Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

    “Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”