Schlagwort-Archiv für staatsschutz

(Bremen, 18.04.2018) Busfahrer rassistisch beleidigt und mit Messer bedroht

"In Höhe der Haltestelle Willakedamm ist am Dienstagmittag ein Busfahrer der Linie 57 rassistisch beleidigt und mit einem Messer bedroht worden. Wie die Polizei mitteilt, war ein Mann gegen 14 Uhr in den Bus eingestiegen und habe angefangen, den dunkelhäutigen Busfahrer zu bedrohen." Quelle: Weser Kurier

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(Berlin, 18.04.2018) Nach antisemitischem Angriff – Polizeilicher Staatsschutz ermittelt

"Bisherigen Ermittlungen gemäß wurden zwei Männer gestern Abend in Prenzlauer Berg von einer dreiköpfigen Gruppe antisemitisch beleidigt und attackiert. Die Männer im Alter von 21 und 24 Jahren trugen eine Kippa und waren kurz nach 20 Uhr in der Raumerstraße unterwegs. Einer der Pöbler schlug kurz darauf mit einem Gürtel auf den 21-Jährigen ein. Seine beiden Begleiter sollen den Mann an weiteren Attacken gehindert haben. Die Gruppe entfernte

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(Hoyerswerda, 11.04.2018) Polizei sucht den Absender eines Aufrufes zur Gewalt

"Die Polizei fahndet nach Personen in Hoyerswerda, die mutmaßlich Angriffe auf Asylsuchende geplant haben könnten. Demnach kursiert in der Stadt ein Flugblatt, in dem dazu aufgerufen worden sein soll, am jüngsten Freitagabend eine Unterkunft für Asylsuchende an der Liselotte-Herrmann-Straße zu stürmen. Verfasser und Echtheit dieses Schreibens seien noch unklar." Quelle: Lausitzer Rundschau Online

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(Berlin, 10.04.2018) Beleidigungen mit rassistischem und ausländerfeindlichem Hintergrund

"Gestern Abend wurden in Müggelheim zwei Beleidigungen angezeigt. Gegen 20.45 Uhr gab ein 54-jähriger Busfahrer an der Odernheimer Straße Ecke Raumbacher Straße gegenüber alarmierten Polizisten an, von einem Mann rassistisch beleidigt worden zu sein. Während der Sachverhaltsaufnahme traten eine 29 Jahre alte Frau und ihr 21-jähriger Begleiter an die Beamten heran und schilderten, dass sie gegen 18 Uhr bereits von demselben Mann ausländerfeindlich

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(Berlin, 02.04.2018) Nach rassistischen Äußerungen – Polizisten beleidigt und bespuckt

"Rassistische Rufe äußerte gestern Nacht ein Mann in Marienfelde. Gegen 23.10 Uhr spazierten zwei jeweils 51-jährige Passanten in der Waldsassener Straße an einem Wartehäuschen einer Bushaltestelle vorbei. Ihren Aussagen zufolge hielt sich in diesem ein Mann auf, der zunächst das Pärchen beleidigte, später noch Äußerungen und Drohungen unbestimmt in die Umgebung gerufen haben soll. Alarmierte Polizisten sprachen den Mann an und frugen nach

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(Magdeburg, 25.03.2018) Magdeburger Moschee mit Hakenkreuz beschmiert

"Unbekannte haben in einen Waschraum der Magdeburger Moschee ein großflächiges Hakenkreuz gesprüht. Das verbotene Nazi-Symbol wurde bereits am Freitagnachmittag entdeckt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Wer hinter der Tat steckt, muss der für politisch motivierte Kriminalität zuständige Staatsschutz noch ermitteln." Quelle: Mitteldeutsche Zeitung

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(Berlin, 25.03.2018) Körperverletzung mit fremdenfeindlichem Hintergrund

"Gestern Nachmittag wurde in Spandau eine Körperverletzung mit fremdenfeindlichen Hintergrund angezeigt. Gegen 15.25 Uhr soll eine Frau einen BVG-Mitarbeiter an der Bushaltestelle Rathaus Spandau im Altstädter Ring angesprochen und gefragt haben, ob er Türke oder Araber sei. Dann soll sie dem 43-Jährigen unvermittelt mit der Hand ins Gesicht geschlagen haben. Ein 34 Jahre alter Kollege des Angegriffen bemerkte die Tat, eilte zu Hilfe und wollte

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(Berlin, 19.03.2018) Volksverhetzung und Beleidigung

"Heute Vormittag kam es in Adlershof zu einer Volksverhetzung und Beleidigung. Bisherigen Ermittlungen zufolge verließ eine 43-Jährige gegen 10.40 Uhr gemeinsam mit ihrer 15 Jahre alten Tochter ihr Auto auf einem Parkplatz in der Albert-Einstein-Straße, als plötzlich neben ihnen ein Wagen hielt. Der unbekannte Fahrer beleidigte die beiden aus dem Auto heraus, parkte dann seinen Wagen, stieg aus und lief der Mutter und der Jugendlichen hinterher.

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(Berlin, 13.03.2018) Beleidigungen mit fremdenfeindlichem Hintergrund

"In Gesundbrunnen und Moabit kam es gestern Abend zu Beleidigungen mit fremdenfeindlichen Hintergrund. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin hat die Ermittlungen übernommen. Bisherigen Ermittlungen zufolge befand sich ein 20-Jähriger gegen 18.30 Uhr in einer U-Bahn der Linie U8 zwischen den Bahnhöfen Gesundbrunnen und Voltastraße und soll von einem Fahrgast fremdenfeindlich beleidigt worden sein. Andere Fahrgäste hörten

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(Berlin, 07.03.2018) Taxifahrer fremdenfeindliche beleidigt

"In der vergangenen Nacht soll ein Mann einen Taxifahrer in Mitte beleidigt haben. Polizeibeamte des Abschnitts 32 wurden gegen 22.45 Uhr auf die beiden Männer, die neben dem Taxi am Fahrbahnrand standen, an der Glinka- Ecke Behrenstraße aufmerksam. Aussagen zufolge soll der 47 Jahre alte Ire den 43-jährigen türkischen Taxifahrer kurz zuvor fremdenfeindlich beleidigt haben. Die weiteren Ermittlungen übernahm der Polizeiliche Staatsschutz beim

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CC-by-sa-3.0 de Gerd Seidel

Roderich Kiesewetter, MdB CDU

"Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

Foto: (CC) Stephan Roehl

Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

“Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

“Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

“Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

“Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

Foto: (CC) Petra Pau

Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

“Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

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Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

“Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

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Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

"Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

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Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

“Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

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Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

“Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”