Schlagwort-Archiv für staatsschutz

(Görlitz, 9.11.2017) Hakenkreuze mit Blut an Häuser geschmiert

"Wie die Polizei mitteilte, hatte ein Mann (26) nach einem Familienstreit versucht auf der Schillerstraße eine Tür einzuschlagen, dabei soll er sich an der Hand verletzt haben. 'Mit Blut schmierte er dann ein Hakenkreuz an eine Wand des Treppenhauses', informierte ein Polizeisprecher. (...) Der Staatsschutz hat die Ermittlung wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole gegen den 26-Jährigen aufgenommen." Quelle: Tag24

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(Langenhagen, 06.11.2017) Rechtsradikale Symbole in Autolack gekratzt

"Die Polizei sucht Unbekannte, die in der Nacht von Freitag auf Sonnabend vier in Langenhagen geparkte Autos beschädigt haben. Da die Täter Symbole von verfassungsfeindlichen Organisationen verwendet hatten, ermittelt nun der Staatsschutz." Quelle: Hannoversche Allgemeine

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(Köln, 07.11.2017) Rechte Hooligans – Staatsschutz ermittelt nach Randalen am Ebertplatz

"In einem Fall soll ein Mann an der Eigelsteintorburg den Hitlergruß gezeigt haben. In dem zweiten Verfahren geht es um den möglichen Aufruf zur Selbstjustiz. Dabei soll davon die Rede gewesen sein, dass auf dem Ebertplatz „aufgeräumt“ werden müsse, damit sich die Afrikaner aus dem Drogenmilieu dort nicht mehr aufhalten." Quelle: Rundschau Online

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(München, 06.11.2017) Staatsschutz ermittelt nach Antifa-Kongress gegen Pegida

"Während im Gewerkschaftshaus mehrere Hundert Teilnehmer eines Antifa-Kongresses über Rechtsterrorismus diskutierten, zeigte Pegida München in Sichtweite ein Video, das sich wie das NSU-Bekennervideo bei Figur und Musik des "Paulchen Panther" bedient. Der Staatsschutz ermittelt jetzt wegen des Verdachts der Billigung von Straftaten." Quelle: Süddeutsche Zeitung

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(Berlin, 06.11.2017) Stolpersteine entwendet – Staatsschutz ermittelt

"Im Laufe des Tages zeigten Anwohner weitere gestohlene Stolpersteine in Neukölln und Britz an. Nach derzeitigen Erkenntnissen fehlen Gedenksteine in der Rungiusstraße, Bruno-Bauer-Straße, Parchimer Allee, Gielower Straße und Onkel-Bräsig-Straße. Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Erstmeldung Ein Passant hat heute Vormittag den Diebstahl zweier Stolpersteine in Neukölln bemerkt. Gegen 11 Uhr fiel dem Mann auf,

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(Berlin, 04.11.2017) Transparente mit der Aufschrift „Opfer von Multikulti“

"Anhänger der Identitären Bewegung haben am Samstagnachmittag mehrere fremdenfeindliche Banner im Stadtgebiet aufgehängt. Am Europacenter in Charlottenburg und am ehemaligen Haus der Statistik in Mitte waren Transparente mit der Aufschrift „Opfer von Multikulti“ zu sehen. Die Beteiligten zündeten Pyrotechnik." Quelle: Berliner Zeitung

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(Bad Segeberg, 09.10.2017) Einbrecher hinterlassen Hakenkreuze

"Die Wohnung eines Syrers in Bad Segeberg ist am Wochenende mit Hakenkreuzen und anderen Schmierereien verunstaltet worden. (...) Außerdem stahlen die Unbekannten Bargeld und Wertsachen. Der Staatsschutz nahm die Ermittlungen auf." Quelle: Kieler Nachrichten

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(Bremen, 07.10.2017) Rathausscheiben in Bremen beschädigt: Staatsschutz ermittelt

"Zwei beschädigte Rathausfenster beschäftigen seit Samstag den Staatsschutz der Polizei Bremen. (...) Die als 'historisch wertvoll' eingestuften Sprossenfenster befinden sich in einem Gebäudetrakt, in dem eine den Opfern des Massenvernichtungslagers Malyj Trostenez gewidmete Ausstellung untergebracht ist. Nach Angaben der Polizei hatte ein Mitarbeiter der Ausstellung den Schaden am Samstagvormittag entdeckt. 'Wir prüfen, ob es Vandalismus war

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(Stolberg, 04.10.2017) Rechte Symbole auf Hausfassade – Staatsschutz ermittelt

"Laut Polizeibericht war ein Mehrfamilienhaus in der Mittelstraße betroffen. Mit schwarzer Sprühfarbe wurden insgesamt fünf großflächige Hakenkreuze auf die Außenfassade und eine Garage aufgemalt. Ein Verfahren wegen Sachbeschädigung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurde eingeleitet." Quelle: Aachener Zeitung

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(Langewiesen, 06.10.2017) Staatsschutz ermittelt nach Neonazi-Konzert

"Die Polizei habe weder im Vorfeld, noch danach Kenntnis oder Hinweise über das Konzert gehabt, sagte Klaus Koch von der Polizeiinspektion Arnstadt-Ilmenau. Erst danach sei man durch eigene Recherche im Internet auf das Ereignis gestoßen. Inzwischen würden die Ermittlungen hierzu von der Kriminalpolizeiinspektion, Abteilung Staatsschutz, geführt." Quelle: Thüringer Allgemeine

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    CC-by-sa-3.0 de Gerd Seidel

    Roderich Kiesewetter, MdB CDU

    "Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

    Foto: (CC) Stephan Roehl

    Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

    “Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

    Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

    Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

    “Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

    Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

    Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

    “Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

    Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

    “Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

    Foto: (CC) Petra Pau

    Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

    “Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

    Foto: © Regina Schmeken, Berlin

    Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

    “Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

    Foto: (CC) Patrick Gutsche

    Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

    "Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

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    Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

    “Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

    Foto: (CC) Michael Thaidigsmann

    Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

    “Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”