Schlagwort-Archiv für staatsschutz

(Berlin, 12.09.2017) Gefährliche Körperverletzung mit religiösem Hintergrund

"Verletzt wurde ein Mann in den frühen Nachtstunden in Neukölln. Gegen 22 Uhr war Ermittlungen zufolge ein 23-Jähriger in der Nähe vom S- und U-Bahnhof Neukölln unterwegs und telefonierte dabei. Plötzlich seien zwei Männer an ihn herangetreten, sollen ihn auf seine um den Hals getragene, lange Kette mit einem Kreuz angesprochen und gefragt haben, warum er Christ geworden sei. Einer soll dem Angesprochenen dann die Kette vom Hals gerissen und

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(Cottbus, 21.08.2017) Schweineohr bei syrischer Familie im Briefkasten

"Ein Schweineohr ist im Briefkasten einer syrischen Familie in Cottbus gefunden worden. Die Polizei geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus, wie am Montag mitgeteilt wurde. Der Staatsschutz ermittle wegen Beleidigung und prüfe den Tatbestand der Volksverhetzung, hieß es." Quelle: Focus

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(Bernau, 21.08.2017) Unbekannte beschmieren Ehrenmal mit Hakenkreuzen

"Mit einem Hakenkreuz haben Unbekannte das Sowjetische Ehrenmal in Bernau beschmiert. Auf dem Ehrenfriedhof für Gefallene der Roten Armee seien am Wochenende auch Parkbänke und Papierkörbe mit Hakenkreuzen und extremistischen Schriftzügen verunstaltet worden, teilte die Polizei am Montag in Frankfurt/Oder mit. Der Staatsschutz ermittele wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, hieß es." Quelle: Berliner Zeitung

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(Erbach, 17.09.2016) Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

"In der Nacht zum Samstag ist auf eine Flüchtlingsunterkunft in Erbach ein Brandanschlag verübt worden. Fünf Bewohner kamen ins Krankenhaus. Doch schon am Mittag stand fest, dass das Feuer in dem Wohnhaus absichtlich gelegt worden war. Auf Grund der Spurenlage geht die Polizei von Brandstiftung aus. Offenbar waren im Flur und am Kellerabgang Stapel aus Kleidung, Papier und Pappe angezündet worden. Zur Klärung der Straftat wurde bei der Ulmer

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( Berlin, 23.03.2015) Brandanschlag auf Flüchtlingsheim

>>Unbekannte warfen eine Brandflasche über den Zaun der von Flüchtlingen besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg, wie ein Polizeisprecher soeben mitteilte. Dabei entzündete sich auf dem Gelände gelagerte Kleidung. Der an der Flüchtlingsunterkunft eingesetzte Sicherheitsdienst rief die Feuerwehr zur Ohlauer Straße, die das Feuer schnell löschen konnte. Personen kamen nicht zu Schaden. Erst am Donnerstag war ein weiteres Ultimatum

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(Berlin-Mitte, 23.03.2015) Brandanschlag auf Paul-Löbe-Haus

(Berlin-Mitte, 23.03.2015) >>In der Nacht sind in Brandanschläge verübt worden. Gegen 2.30 Uhr am frühen Montagmorgen warfen Unbekannte zudem eine Brandflasche auf das Paul-Löbe Haus des Bundestags an der Konrad-Adenauer-Straße. Die darin enthaltene Flüssigkeit entzündete sich jedoch nicht, sodass es zu keinem Schaden kam. In beiden Fällen ermittelt der Polizeiliche Staatsschutz wegen eines politischen Hintergrunds. Weitere Einzelheiten

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(Essen, 16.03.2015) Einbrecher beschmieren Wohnungen mit Hakenkreuzen

"Die Täter drangen in die Wohnungen einer türkischen und einer libanesischen Familie in Essen-Altendorf ein und schmierten Hakenkreuze an die Möbel. Der Staatsschutz ermittelt, nachdem Unbekannte am Freitag in die Wohnungen einer türkischen und einer libanesischen Familie in Altendorf eingedrungen sind. Die Einbrecher haben Wände und Möbel mit Hakenkreuzen beschmiert. Eingedrungen sind die Täter in zwei Wohnungen in der 3. Etage eines Mehrfamilienhauses

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(Bockum, 04.03.2015) Antisemitische Schriften in Bockum

>>In Bockum sind in Briefkästen Schriften verteilt worden, die laut Staatsanwaltschaft den Verdacht auf Volksverhetzung durch Leugnung des Holocaust begründen. Der polizeiliche Staatsschutz habe die Ermittlungen aufgenommen. Auf dem Briefumschlag stand "Allgemeine Jüdische Wochenzeitung aus Bonn", offenbar hat eine Person diesen Titel, Vorgängername der heutigen "Jüdischen Allgemeinen" unrechtmäßig verwendet.<< Quelle:  Rheinische

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(Berlin-Neukölln, 03.03.2015) Ägyptischstämmiger Mann in U-Bahn angegriffen und verletzt

Am Nachmittag verletzte ein Unbekannter einen Mann ägyptischer Herkunft in einem U-Bahnzug in Neukölln. Kurz vor 16 Uhr machte der Mann zunächst in Höhe des U-Bahnhofs Grenzallee eine Bemerkung wegen der Herkunft eines in der Bahn sitzenden 68-Jährigen. Nachdem dieser fragte, was die Äußerung soll, ging der Unbekannte auf ihn zu und trat auf ihn ein. Anschließend soll er ihm mit dem Griff einer Pistole auf den Kopf geschlagen haben. Das Opfer

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    Unterstützende
    CC-by-sa-3.0 de Gerd Seidel

    Roderich Kiesewetter, MdB CDU

    "Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

    Foto: (CC) Stephan Roehl

    Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

    “Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

    Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

    Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

    “Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

    Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

    Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

    “Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

    Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

    “Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

    Foto: (CC) Petra Pau

    Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

    “Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

    Foto: © Regina Schmeken, Berlin

    Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

    “Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

    Foto: (CC) Patrick Gutsche

    Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

    "Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

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    Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

    “Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

    Foto: (CC) Michael Thaidigsmann

    Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

    “Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”