Schlagwort-Archiv für verfassungswidrig

(Rockenhausen, 26.03.2015) Mann beschimpft Polizisten und macht Hitlergruß

>>In Rockenhausen hat ein Mann Polizisten und Mitarbeiter des Ordnungsamtes beschimpft und rechtsextreme Parolen gerufen. Der Mann muss nun mit einem Strafverfahren rechnen. Mitarbeiter des Ordnungsamtes entdeckten den offenbar betrunkenen Mann, als er in der Öffentlichkeit urinierte. Als sie ihn daraufhin kontrollieren wollten, hat er ihren Angabe zufolge die Mitarbeiter bedroht. Außerdem habe er ihnen den Hitler Gruß gezeigt. Die Ordnungsamt-Mitarbeiter

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(Sonthofen, 15.03.2015) Schlägerei und Hitlergruß im Nachtlokal

>>In der Nacht zum Sonntag, 15.03.2015, musste die Polizei mehrmals in einem Nachtlokal gegen renitente Nachtschwärmer einschreiten. Gegen 2.20 Uhr fingen zwei betrunkene junge Männer im Alter von 22 und 25 Jahren auf der Tanzfläche an zu randalieren. Sie rempelten mehrere Leute an und einer der beiden schlug wahllos nach einem Unbeteiligten. Als das Personal dazwischen ging wurden diese ebenfalls noch angegriffen. Es gelang dem Discothekenpersonal

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(Grünberg, 14.03.2015) Unbekannter Täter sprüht Hakenkreuz auf Auto

>>Nach Angaben der Halterin gegenüber der Gießener Allgemeinen Zeitung hatte sie den Kleinwagen am Freitag gegen 9 Uhr in der Bahnhofstraße geparkt, um ihre Mutter auf der Bahnfahrt zur Reha zu begleiten. Als sie Samstag gegen 14 Uhr zum Auto zurückkehrte, war ein orangenes Hakenkreuz auf Fenster und einen Teil der Fahrertür gesprüht. Die Frau: »Ich bin mit runtergedrehter Scheibe nach Hause gefahren. Ich war und bin entsetzt.<<

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(Merseburg, 14.03.2015) 34-Jähriger zeigt Hitlergruß

>>Am Samstagabend gegen 23.20 Uhr wurde die Polizei wegen ruhestörenden Lärms in ein Mehrfamilienhaus in der König-Heinrich-Straße gerufen. In der betreffenden Wohnung befanden sich mehrere alkoholisierte Personen. Diese reagierten aggressiv auf das Erscheinen der Polizeibeamten, es kam zu Drohungen und Beleidigungen gegen die Polizisten.Zudem zeigte und rief einer der fünf Tatverdächtigen, ein 34-jähriger Merseburger, den Hitlergruß.

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(München, 14.03.2015) Italiener beleidigt Frauen und zeigt den Hitler-Gruß

>>Zunächst beleidigte der Mann die Lufthansa-Mitarbeiterinnen mit diversen Schimpfwörtern. Auch gegenüber hinzukommenden Bundespolizisten nahm sich der 27-Jährige nicht zurück und ließ seinen Schimpforgien freien Lauf. Als er dann auch noch den Arm zum Hitler-Gruß erhob und "Heil Hitler" rief war es dann vorbei. Er wurde in Gewahrsam genommen und ausgenüchtert. Entsprechende Strafanzeigen wegen Beleidigung und Verwendens von Kennzeichen

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(Bergefeld, 12.03.2015) Goldenes Hakenkreuz

>>Bereits am 09.03.15 stellte eine Zeugin in der Schönfließer Straße ein mit goldener Farbe aufgetragenes Hakenkreuz fest. Das Hakenkreuz ist etwa 1 x 1,30 Meter groß. Die Beseitigung wurde veranlasst.<< Quelle: internetwache.brandenburg.de

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(Pasewalk, 12.03.2015) Hakenkreuze an Polizeiwache

>>In der Nacht zu Mittwoch sprühten unbekannte Täter jeweils ein Hakenkreuz an die Giebelwände des Polizeihauptreviers Pasewalk und der angrenzenden Schule. Der Schaden beträgt rund 200 Euro. Der Staatsschutz der Kripo ermittelt wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung.<< Quelle: links-lang.de

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(Wien, 12.03.2015) PEGIDA-Wien – 8 Anzeigen wegen Körperverletzung

>>Nach der ersten und bisher einzigen Pegida-Kundgebung in Wien vom 2. Februar hat die Polizei acht Anzeigen wegen Wiederbetätigung erstattet. Das teilte Polizeisprecher Roman Hahslinger am Dienstag mit. Allerdings seien die Verdächtigen noch nicht namentlich bekannt. Die Ausforschung gestalte sich überaus schwierig. Aber man habe bisher acht Personen identifiziert, die sich der Wiederbetätigung schuldig gemacht haben dürften. Bei den

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(München-Straubing, 10.03.2015) Vor der Polizei mit Hitlergruß salutiert

>>Der Hitlergruß gegenüber zwei uniformierten Polizisten und das direkt vor der Inspektion am Theresienplatz kommt einem 19-Jährigen teuer zu stehen. Wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilte das Amtsgericht den jungen Mann zu einer Geldbuße von 500 Euro. Es war ein Samstag im Oktober vergangenen Jahres, kurz nach Mitternacht, die Stadt voller Nachtschwärmer, als vor der Tür der Polizeidienststelle

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    Unterstützende
    CC-by-sa-3.0 de Gerd Seidel

    Roderich Kiesewetter, MdB CDU

    "Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

    Foto: (CC) Stephan Roehl

    Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

    “Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

    Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

    Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

    “Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

    Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

    Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

    “Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

    Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

    “Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

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    Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

    “Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

    Foto: © Regina Schmeken, Berlin

    Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

    “Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

    Foto: (CC) Patrick Gutsche

    Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

    "Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

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    Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

    “Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

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    Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

    “Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”