Schlagwort-Archiv für Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen

(Halle/Saale, 15.11.2017) Fremdenfeindliche beleidigt und „Hitlergruß“ gezeigt

"Eine 48-Jährige ist am Dienstagabend in in Halle-Neustadt von einem unbekannten Mann angegriffen und mit einem Messer an der Hand verletzt worden. (...) Eine 41-jährige Syrerin, die die Attacke als Augenzeugin mitbekommen hatte, wurde von umstehenden Passanten fremdenfeindlich beleidigt. Ein 50-jähriger Mann und eine 45-jährige Frau zeigten den Hitlergruß und leisteten Widerstand gegen die herbeigerufenen Polizisten." Quelle: Mitteldeutsche

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(Berlin, 05.11.2017) Hitlergruß gezeigt

"Heute früh nahmen Polizisten einen Mann in Prenzlauer Berg fest, nachdem er ihnen mehrfach den Hitlergruß gezeigt hatte. Gegen 6.15 Uhr fuhr die Funkwagenbesatzung an einem Imbiss in der Prenzlauer Allee vorbei. Als der dort verweilende 47-Jährige die Streife erblickte, zeigte er den Beamten mehrfach den Hitlergruß. Bei der Überprüfung des Mannes stellten die Beamten Alkoholgeruch fest. Eine Atemalkoholkontrolle erbrachte den Wert von rund

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(Ortenberg, 01.11.2017) Rassistische und antisemitische Beleidigungen auf Volksfest

"Ein 24-Jähriger aus Nidda soll am Montagabend gegen 23.55 Uhr vor dem Festzelt mindestens zweimal den Hitlergruß gezeigt haben. Der alkoholisierte Mann skandierte bei seiner Festnahme rassistische und rechtsradikale Parolen. Gegen einen Bekannten des Mannes, auch er stammt aus Nidda, ermittelt die Polizei wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Der 31-Jährige störte die Festnahme des 24-Jährigen, zeigte den

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(Plauen, 22.10.2017) Deutscher verprügelt jungen Afghanen

"Ein Deutscher soll in der Nähe des sächsischen Plauen einen jungen Afghanen krankenhausreif geprügelt haben. Zuvor habe der betrunkene Mann den 15-Jährigen und zwei syrische Begleiter am Samstagabend in einem Zug beleidigt und ihnen dabei den Hitlergruß gezeigt, teilte die Bundespolizei mit. Die Ermittler stuften die Tat des 31-Jährigen als fremdenfeindlichen Angriff ein." Quelle: n-tv

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(Berlin, 08.10.2017) Vorläufige Festnahme wegen Verdachts der Volksverhetzung

"Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt nach rechtsradikalen Pöbeleien gestern Abend in Neukölln. Ersten Ermittlungen zufolge soll gegen 22.20 Uhr ein Mann auf dem Bahnsteig des U-Bahnhofes Neukölln lautstark Musik einer verbotenen Musikgruppe abgespielt haben. Als ein 36-jähriger Zeuge den Mann ansprach und ihn aufforderte die Musik abzustellen, soll ihn der Mann mit einem Messer bedroht haben. Anschließend flüchtete er in Richtung Neuköllner

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(Stolberg, 04.10.2017) Rechte Symbole auf Hausfassade – Staatsschutz ermittelt

"Laut Polizeibericht war ein Mehrfamilienhaus in der Mittelstraße betroffen. Mit schwarzer Sprühfarbe wurden insgesamt fünf großflächige Hakenkreuze auf die Außenfassade und eine Garage aufgemalt. Ein Verfahren wegen Sachbeschädigung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurde eingeleitet." Quelle: Aachener Zeitung

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(Dresden, 28.08.2017) Staatsschutz ermittelt nach rechten Schmierereien

"Mehrere rechte Schmierereien hat die Polizei am späten Sonntagnachmittag im Dresdner Ortsteil Schönfeld festgestellt. So sprühten Unbekannte im Bereich der Borsbergstraße/Meixstraße mit roter Farbe mehrere Hakenkreuze, Runen und Schriftzüge auf mehrere Verkehrsschilder, einen Stromverteilerkasten, die Friedhofsmauer und den Gehweg. (...) Das Dezernat Staatsschutz der Dresdner Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen Verwendens von Kennzeichen

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(Berlin, 03.08.2017) Betrunkene skandieren „Hitler-Gruß“

"Fünf alkoholisierte und feiernde Männer zwischen 23 und 57 Jahren zeigten am Freitagabend gegen 22.30 Uhr auf der Grünfläche der Mittelinsel in Westend einem Polizeimitarbeiter auf Objektschutzstreife den Hitlergruß und riefen "Sieg Heil" in seine Richtung. Sie erhielten Strafanzeigen wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen." Quelle: Berliner Zeitung

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(Berlin, 20.07.2017) „Hitler-Gruß“ skandiert

"Polizeibeamte nahmen gestern Abend in Prenzlauer Berg nach einer Sachbeschädigung, einer Beleidigung und einer Bedrohung einen Mann vorläufig fest. Nach Angaben von Zeugen überquerte der 42-Jährige, der ein Fahrrad schob, gegen 19.30 Uhr die Wichertstraße bei Rot, woraufhin Autofahrer hupten und ihre Fahrzeuge zum Stehen bringen mussten. Plötzlich nahm der Mann sein Fahrrad und schleuderte dieses gegen den Audi eines 28-Jährigen. Anschließend

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(Themar, 17.07.2017) Staatsschutz ermittelt nach „Hitler-Gruß“

"Während des Neonazi-Festivals in Themar wurde von mehreren Gästen offen der "Hitler-Gruß" gezeigt. Jetzt ermittelt der Staatsschutz. Hunderte Fotos und Videos werden ausgewertet." Quelle: MDR

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Roderich Kiesewetter, MdB CDU

"Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

Foto: (CC) Stephan Roehl

Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

“Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

“Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

“Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

“Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

Foto: (CC) Petra Pau

Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

“Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

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Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

“Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

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Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

"Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

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Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

“Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

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Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

“Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”