Schlagwort-Archiv für Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

(Stralsund, 03.09.2017) „Heil Hitler“-Rufe bei Vandalismus-Tour

Fünf junge Leute im Alter von 17 bis 21 Jahren sind am Sonntagmorgen in Stralsund beim Herunterreißen von Wahlkampfplakaten von der Polizei aufgegriffen worden. Bei der Festnahme am Frankendamm rief einer der Jugendlichen "Heil Hitler". Laut Polizeiangaben sind in der Nacht mehr als 20 Wahlkampfplakate beschädigt oder zerstört worden, der Schaden beläuft sich auf 2000 Euro. Gegen die Gruppe wird nun wegen des Verdachts der Sachbeschädigung

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(Halle [Saale], 04.04.2016) „Fußballchaoten“ aus Nordhausen provozieren im Hauptbahnhof Halle

"Am Sonntag, den 03. April kam es aufgrund der Fußballbegegnung in der Regionalliga Nordost FC Carl Zeiss Jena gegen FSV Wacker Nordhausen zu mehreren Zwischenfällen auf dem Hauptbahnhof Halle. 31 "Fans" des FSV Wacker Nordhausen reisten mit der Bahn nach Jena. Während des Umsteigevorganges um 09.45 Uhr provozierten die "Fußballchaoten" in Kleingruppen immer wieder andere Reisende, so dass die eingesetzten Bundespolizisten einschreiten mussten.

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(Bremen, 22.02.2016) Verfassungswidriges Plakat an der B 74

" Am heutigen Tag meldete ein Autofahrer gegen 13 Uhr einen auffälligen Schriftzug an der B 74 in Bremen-Blumenthal. Das rund 1,20 × 1,80 Meter große Banner war eine Decke, die mit den Wörtern: „Ausländer Rauss Stolz u. Stark“ beschrieben wurde. Die Buchstaben S waren durch eine Siegrune dargestellt. Die Polizei entfernte das Plakat und leitete ein Strafverfahren wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein."

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(Berlin, 21.11.2015) Rechte bespucken Flüchtlinge – Hakenkreuz an Unterkunft gesprüht

"Sechs Unbekannte haben auf dem Gelände einer Flüchtlingsunterkunft in Marzahn zwei Bewohner bespuckt und fremdenfeindlich beleidigt. Einer der Rechtsextremen versuchte nach Zeugenaussagen, einen Flüchtling mit einer Bierflasche zu schlagen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Der 33-jährige Asylbewerber konnte der Flasche allerdings ausweichen." (...) "Am Sonntag wurde außerdem an der Fassade einer Flüchtlingsunterkunft in Pankow ein Hakenkreuz

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(Köln, 22.11.2015) Ermittlungen wegen Volksverhetzung und „Sieg Heil“-Ruf bei Pro-NRW-Demo

"Unter dem Motto „Freiheit statt Islam“ hatte Pro NRW am Sonntagnachmittag zu der Kundgebung und dem Demonstrationszug in der Kölner Innenstadt aufgerufen. Etwa 100 Sympathisanten der Organisation waren zum Breslauer Platz gekommen." (...) "Auf eine Rednerin von Pro NRW kommt aber noch Ärger mit der Justiz zu. Wegen ihrer Rede bei der Auftaktkundgebung wurde eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung und Beleidigung gegen sie gefertigt. Sie liegt

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(Ludwigslust, 01.04.2015) Pöbeleien und Hitlergruß

Drei alkoholisierte Männer zwischen 20 und 26 wurden nach Pöbeleien in Gewahrsam genommen. In einer Bildungsstätte soll einer von Ihnen den Hitlergruß skandiert haben. Die Polizei erstattete Strafanzeige gegen einen von ihnen wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Quelle: Presseportal Polizei

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    Unterstützende
    CC-by-sa-3.0 de Gerd Seidel

    Roderich Kiesewetter, MdB CDU

    "Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

    Foto: (CC) Stephan Roehl

    Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

    “Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

    Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

    Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

    “Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

    Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

    Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

    “Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

    Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

    “Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

    Foto: (CC) Petra Pau

    Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

    “Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

    Foto: © Regina Schmeken, Berlin

    Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

    “Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

    Foto: (CC) Patrick Gutsche

    Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

    "Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

    Foto: © Monika Schwarz-Friesel

    Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

    “Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

    Foto: (CC) Michael Thaidigsmann

    Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

    “Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”