Schlagwort-Archiv für Volksverhetzung

(Berlin, 21.06.2017) Hausdurchsuchungen wegen sogenannter „Hass-Postings“

"In mehreren vom Polizeilichen Staatsschutz und der Staatsanwaltschaft Berlin geführten Ermittlungsverfahren wegen der Veröffentlichung strafrelevanter so genannter „Hasspostings“ in sozialen Medien bzw. Netzwerken wurden heute in der Zeit von 6 bis 7.30 Uhr zehn Durchsuchungsbeschlüsse in Rathenow, Steglitz, Lichtenberg, Neukölln, Pankow, Spandau, Treptow, Schöneberg sowie Tempelhof vollsteckt. Die Ermittlungen werden überwiegend wegen

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(Bielefeld, 14.06.2017) Geldstrafe wegen Volksverhetzung

"In der Vorweihnachtszeit 2015 kommentierte der Baumheider einen Eintrag ausgerechnet auf der Facebook-Seite der fremden- und islamfeindlichen Organisation Pegida. (...) Auf die Pegida-Behauptung im sozialen Netzwerk, ein beim Schwarzfahren erwischter Asylbewerber habe einen Polizisten gebissen, reagierte der 30-Jährige mit einer unflätigen Beschimpfung. Er wünsche, dass dem Mann aus dem arabisch-sprachigen Raum die Zähne ausgeschlagen würden

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(Bad Kötzing/Bayern, 04.06.2017) Hitlergruß im Bierzelt

"Am Samstag gegen 23 Uhr wurde ein amtsbekannter Bad Kötztinger vom Sicherheitsdienst aus dem Festzelt verbracht, weil er dort andere Festbesucher angepöbelt und belästigt hatte. Vor dem Zelt zeigte er dann den Hitlergruß nebst dem zugehörigen Ausruf. Gegen den erheblich betrunkenen Mann wird ein Strafverfahren eingeleitet, und es wird ein Betretungsverbot für die Dauer des Pfingstfestes bei der Stadt Bad Kötzting beantragt." Quelle: Mittelbayerische

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(Berlin, 01.06.2017) Autofahrerin beleidigt volksverhetzend

"Eine Autofahrerin wurde gestern Abend von einer anderen Autofahrerin volksverhetzend in Tempelhof beleidigt. Auf Grund einer Autopanne, so die Angaben der 25 Jahre alten Frau, musste sie gegen 19.45 Uhr auf der Manteuffelstraße halten. Neben ihr hielt ein anderes Fahrzeug, dessen unbekannte Fahrerin die 25-Jährige volksverhetzend beleidigt haben und dann weiter gefahren sein soll. Ob es sich bei der Tatverdächtigen um die Halterin des Fahrzeugs,

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(Ellwangen, 23.05.2017) Nazi-Schmierereien in Unterführung

"Hakenkreuze, Hassparolen und verhöhnende Schmierereien sind über die Bilder von Schülern der Ellwanger Buchenbergschule gesprüht worden. (...) Ein paar hundert Meter weiter, an der Bahnunterführung in Richtung Mühlgraben, wurde ebenfalls ein Hakenkreuz mit dazugehöriger Parole gesprüht. (...) Die Anzeige, die bei der Polizei eingegangen ist, lautet auf Sachbeschädigung und Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole." Quelle: schwäbische.de

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(Jüchen, 23.05.2017) Ausländerfeindliche Plakate

"Etwa zwölf DIN-A-4-Plakate mit eindeutig rechtsradikaler-ausländerfeindlicher Botschaft sind vor dem internationalen Kulturfest "Jüchen bunt" am Sonntagmorgen an einer Bushaltestelle am Schulzentrum aufgetaucht. (...) Auf den Plakaten war der Reichstag abgebildet. 'Ausländer raus!', lautete eine der eindeutigen Parolen." Quelle: Rheinische Post

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(Regen, 13.05.2017) Rechtsradikale Schmierereien und Flugblatt festgestellt

"Urlauber entdeckten am 12.05.17 am Wasserhäusl am Seeweg Schmiereien mit fremdenfeindlichen Hintergrund und verständigten die Polizei. Die Streife stellte fest, dass gleich an mehreren Stellen noch unbekannte Straftäter mit schwarzer Farbe 'Neger ins Gas' gesprüht hatten." Quelle: Passauer Neue Presse

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(Heilbronn, 11.05.2017) Unbekannte sprühen antisemitischen Schriftzug

"In der Nacht auf Mittwoch hat ein Unbekannter in der Ludwigsburger Straße in Heilbronn-Böckingen den Schriftzug „Holocaust=Lüge“ mit schwarzer Farbe an eine Unterführung gesprüht. Das vermeldet das Netzwerk gegen Rechts. Der Polizei ist der Vorfall bekannt." Quelle: stimme.de

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(München, 16.05.2017) Judenhasser pöbeln im Bus

"Sechs Männer und Frauen haben am Samstagabend in einem Bus des Schienersatzverkehrs auf widerliche Weise antisemitisch herumgepöbelt. Obwohl zahlreiche Fahrgäste in dem Bus saßen, der gegen 20 Uhr vom Hauptbahnhof Richtung Pasing unterwegs war, griffen allein eine 38 Jahre alte Sekretärin aus München und kurz darauf auch ihr Lebensgefährte ein. (...) Daraufhin wandte sich die Gruppe der couragierten Frau zu und und deckte sie mit antisemitischen

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(Berlin, 13.05.2017) Homophob und volksverhetzend bestimmt

"Zwei Frauen alarmierten gestern am späten Nachmittag die Polizei in die Kopenhagener Straße nach Prenzlauer Berg. Das lesbische Paar gab den Polizisten gegenüber an, dass es sich gegen 18 Uhr im Außenbereich eines Cafés befand und küsste, als ein Radfahrer anhielt und die beiden Frauen, im Alter von 27 und 26 Jahren, homophob und volksverhetzend beschimpfte. Der unbekannte Radfahrer setzte im Anschluss seine Fahrt fort. Der Polizeiliche Staatsschutz

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Unterstützende
CC-by-sa-3.0 de Gerd Seidel

Roderich Kiesewetter, MdB CDU

"Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

Foto: (CC) Stephan Roehl

Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

“Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

“Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

“Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

“Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

Foto: (CC) Petra Pau

Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

“Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

Foto: © Regina Schmeken, Berlin

Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

“Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

Foto: (CC) Patrick Gutsche

Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

"Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

Foto: © Monika Schwarz-Friesel

Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

“Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

Foto: (CC) Michael Thaidigsmann

Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

“Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”