Schlagwort-Archiv für Volksverhetzung

(Dortmund, 30.07.2017) Schoa leugnende Flugblätter als private Postwurfsendung

"Im Stadtbezirk Scharnhorst wurden in die Briefkästen etlicher Häuser einer Mehrfamilienhaussiedlung in der Schönwaldstraße Schoa leugnende Flugblätter eingeworfen. Auf den Flugblättern wurde die Schoa als „erlogener Völkermord“ bezeichnet, den der Staat Israel nutze, um Geld von der Bundesrepublik zu erpressen. Auf der einen Seite zitieren die Handzettel den „US-Republikaner Artur Jones“, der einem nicht näher spezifizierten Fernsehbericht

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(Berlin, 06.08.2017) Mann zeigt Volksverhetzung und Beleidigung an

"Ein 24-Jähriger alarmierte heute Vormittag die Polizei nach Reinickendorf und zeigte eine Volksverhetzung und Beleidigung an. Der Mann gab an, gegen 11.30 Uhr in der Antonienstraße unterwegs gewesen zu sein. Dort seien dann zwei Männer erschienen, die Wahlplakate anbrachten. Der 24-Jährige hätte diesen Vorgang beobachtet. Die beiden Unbekannten seien dann in ein Fahrzeug gestiegen und der Beifahrer hätte ihn beschimpft und fremdenfeindlich

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(Berlin, 02.08.2017) Berliner Justizangestellte wegen Volksverhetzung schuldig gesprochen

Das Amtsgericht Tiergarten verurteilte eine Berliner Justizangestellte wegen fremdenfeindlicher Beleidigungen in einem Supermarkt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Angeklagte sich rassistisch gegenüber einem 31-Jährigen Mann und seinen Kindern äußerte, als dieser die Frau in der Warteschlange auf Nachfragen nicht vorlassen wollte. Quelle: Bild

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(Pforzheim, 26.07.2017) Untersuchungshaft nach Volksverhetzung auf Facebook

Am 27.09.2016 kommentierte ein 52-Jähriger Maschinenbauer einen auf Facebook geteilten Bild-Bericht mit den Worten: „Zusammenschlagen bis zur Unkenntlichkeit. Im Schlauchboot im Mittelmeer aussetzen, aber vorher ein Loch ins Boot machen. Dreckspack! Alle in den Ofen, bald ist Winter.“ Im Bericht ging es um einen Syrer, der einer Ordnerin ins Gesicht geschlagen habe. Nachdem der Mann wegen des Kommentars vier Monate in Untersuchungshaft saß,

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(Kreis Herford, 27.07.2017) Firmenchef beschimpft Flüchtlinge

Ein 52-Jähriger Mann aus Vlotho beschimpfte aus seinem Wagen heraus arabische Flüchtlinge. Das Amtsgericht Bad Oeynhausen verurteilte ihn wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe. Hinzu kommt ein dreimonatiges Fahrverbot. Bereits zuvor war der durch eine fremdenfeindliche Bemerkung aufgefallen, wobei das Verfahren wegen Beleidigung aber eingestellt wurde. Quelle: Neue Westfälische

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(Nidda, 27.07.2017) Verurteilung wegen Volksverhetzung

Zu einer Bewährungsstrafe und einer Geldbuße wurde ein 57-Jähirger Mann aus Nidda (Hessen) verurteilt. Das Gericht sah es als erweisen an, dass der Verurteilte den Fund von 71 toten Flüchtlingen in einem Lkw im August 2015 unter anderem mit den Worten „die kosten kein Geld mehr“ kommentierte. Quelle: Gießener Allgemeine  

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(Passau, 05.07.2017) Polizei vermutet rechtsextremen Hintergrund

"An mehreren Stellen sind in Passau mit weißer Farbe Umrisse von liegenden Personen auf den Boden gesprüht worden. Die Polizei vermutet einen rechtsextremen Hintergrund. (...) Hinweis auf die rechte Szene seien Zettel mit Zitaten zur Flüchtlingspolitik." Quelle: BR24

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(Paderborn, 05.07.2017) Staatsschutz ermittelt wegen homophobem Spruch an Firmenwagen

"Ein homophober Schriftzug an einem Paderborner Firmenwagen hat zu Ermittlungen der Polizei geführt. (...) Auf der Innenseite der Heckscheibe des Firmenwagens klebte ein Papier mit dem Schriftzug: "Schwule sind krank. Die PO-litik ist für den Arsch." (...) Unterdessen hat der Staatsschutz Bielefeld Ermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung aufgenommen." Quelle: queer.de

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(Berlin, 21.06.2017) Hausdurchsuchungen wegen sogenannter „Hass-Postings“

"In mehreren vom Polizeilichen Staatsschutz und der Staatsanwaltschaft Berlin geführten Ermittlungsverfahren wegen der Veröffentlichung strafrelevanter so genannter „Hasspostings“ in sozialen Medien bzw. Netzwerken wurden heute in der Zeit von 6 bis 7.30 Uhr zehn Durchsuchungsbeschlüsse in Rathenow, Steglitz, Lichtenberg, Neukölln, Pankow, Spandau, Treptow, Schöneberg sowie Tempelhof vollsteckt. Die Ermittlungen werden überwiegend wegen

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(Bielefeld, 14.06.2017) Geldstrafe wegen Volksverhetzung

"In der Vorweihnachtszeit 2015 kommentierte der Baumheider einen Eintrag ausgerechnet auf der Facebook-Seite der fremden- und islamfeindlichen Organisation Pegida. (...) Auf die Pegida-Behauptung im sozialen Netzwerk, ein beim Schwarzfahren erwischter Asylbewerber habe einen Polizisten gebissen, reagierte der 30-Jährige mit einer unflätigen Beschimpfung. Er wünsche, dass dem Mann aus dem arabisch-sprachigen Raum die Zähne ausgeschlagen würden

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Unterstützende
CC-by-sa-3.0 de Gerd Seidel

Roderich Kiesewetter, MdB CDU

"Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

Foto: (CC) Stephan Roehl

Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

“Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

“Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

“Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

“Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

Foto: (CC) Petra Pau

Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

“Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

Foto: © Regina Schmeken, Berlin

Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

“Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

Foto: (CC) Patrick Gutsche

Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

"Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

Foto: © Monika Schwarz-Friesel

Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

“Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

Foto: (CC) Michael Thaidigsmann

Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

“Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”