Schlagwort-Archiv für Volksverhetzung

(Rheinbach, 09.10.2017) Unbekannte beschmieren Flüchtlingshäuser

"Unbekannte haben in Rheinbach mit Sprühfarbe Hakenkreuze, SS-Runen und Morddrohungen an die Wände des neu gebauten Flüchtlingswohnhauses an der Keramikerstraße geschmiert. Der Staatsschutz hat am Montag die Ermittlungen aufgenommen." Quelle: General-Anzeiger

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(Berlin, 09.09.2017) Randale mit antisemitischen und homophoben Beleidigungen

Ein Mann fiel am Samstag auf, weil er im Hinterhof eines Mehrfamilienhauses in Moabit randalierte und antisemitische und homophobe Parolen schrie. Ein Zeuge erstattete Anzeige, weil der Täter am Vormittag zunächst mit zwei Eisenstangen Krawall machte und im Treppenhaus anschließend mit Beleidigungen um sich warf. Ihn hatte offensichtlich eine Flagge des israelischen Staates zu seiner antisemitischen Tat motiviert, die ein jüdischer Mieter des

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(Aachen, 31.08.2017) Antisemitische Kommentare

"Auf dem Rückweg von einem Gottesdienst in der Aachener Synagoge wurde am Abend des 25. August ein jüdischer Mann mit antisemitischen Kommentaren und Vernichtungsphantasien konfrontiert. Der Betroffene trug über der Kippa einen Hut sowie einen Anzug. Als er an zwei Männern vorbeilief, die zwischen vierzig und fünfzig Jahren alt waren und auf den Betroffenen einen alkoholisierten Eindruck machten, begann einer der Männer lautstark, das Erscheinungsbild

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(Berlin, 10.09.2017) Randalierer schrie antisemitische und homophobe Parolen

"Im Hinterhof eines Mehrfamilienhauses in Moabit hat ein Mann gestern Vormittag zunächst randaliert und anschließend lautstark antisemitische und homophobe Parolen geschrien. Ein Zeuge zeigte gegen 13.30 Uhr auf dem Polizeiabschnitt 33 an, dass der Mann zuvor auf dem Hinterhof des Wohnhauses in der Lehrter Straße mit zwei Eisenstangen randaliert und anschließend im Treppenhaus die Beleidigungen geschrien hatte. Der Zeuge teilte den Polizisten

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(Dresden, 04.09.2017) Strafbefehl gegen Neo-Nazi

Gegen den einschlägig vorbestraften Neo-Nazi Gerhard Ittner ist wegen seiner Hetzrede im Februar ein Strafbefehl ergangen. Der 59-Jährige fiel in Dresden wegen der Verherrlichung des Nationalsozialismus und Schoah-Leugnung auf. Der Urteilsspruch beläuft sich nach Angaben der "Dresdner Neueste Nachrichten" auf 5400 Euro. Den Einspruch muss die Staatsanwaltschaft jetzt aus doppelter Hinsicht prüfen: Das Schreiben enthalte Passagen, die erneut auf

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(Cottbus, 21.08.2017) Schweineohr bei syrischer Familie im Briefkasten

"Ein Schweineohr ist im Briefkasten einer syrischen Familie in Cottbus gefunden worden. Die Polizei geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus, wie am Montag mitgeteilt wurde. Der Staatsschutz ermittle wegen Beleidigung und prüfe den Tatbestand der Volksverhetzung, hieß es." Quelle: Focus

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(Dortmund, 30.07.2017) Schoa leugnende Flugblätter als private Postwurfsendung

"Im Stadtbezirk Scharnhorst wurden in die Briefkästen etlicher Häuser einer Mehrfamilienhaussiedlung in der Schönwaldstraße Schoa leugnende Flugblätter eingeworfen. Auf den Flugblättern wurde die Schoa als „erlogener Völkermord“ bezeichnet, den der Staat Israel nutze, um Geld von der Bundesrepublik zu erpressen. Auf der einen Seite zitieren die Handzettel den „US-Republikaner Artur Jones“, der einem nicht näher spezifizierten Fernsehbericht

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(Berlin, 06.08.2017) Mann zeigt Volksverhetzung und Beleidigung an

"Ein 24-Jähriger alarmierte heute Vormittag die Polizei nach Reinickendorf und zeigte eine Volksverhetzung und Beleidigung an. Der Mann gab an, gegen 11.30 Uhr in der Antonienstraße unterwegs gewesen zu sein. Dort seien dann zwei Männer erschienen, die Wahlplakate anbrachten. Der 24-Jährige hätte diesen Vorgang beobachtet. Die beiden Unbekannten seien dann in ein Fahrzeug gestiegen und der Beifahrer hätte ihn beschimpft und fremdenfeindlich

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(Berlin, 02.08.2017) Berliner Justizangestellte wegen Volksverhetzung schuldig gesprochen

Das Amtsgericht Tiergarten verurteilte eine Berliner Justizangestellte wegen fremdenfeindlicher Beleidigungen in einem Supermarkt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Angeklagte sich rassistisch gegenüber einem 31-Jährigen Mann und seinen Kindern äußerte, als dieser die Frau in der Warteschlange auf Nachfragen nicht vorlassen wollte. Quelle: Bild

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(Pforzheim, 26.07.2017) Untersuchungshaft nach Volksverhetzung auf Facebook

Am 27.09.2016 kommentierte ein 52-Jähriger Maschinenbauer einen auf Facebook geteilten Bild-Bericht mit den Worten: „Zusammenschlagen bis zur Unkenntlichkeit. Im Schlauchboot im Mittelmeer aussetzen, aber vorher ein Loch ins Boot machen. Dreckspack! Alle in den Ofen, bald ist Winter.“ Im Bericht ging es um einen Syrer, der einer Ordnerin ins Gesicht geschlagen habe. Nachdem der Mann wegen des Kommentars vier Monate in Untersuchungshaft saß,

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Unterstützende
CC-by-sa-3.0 de Gerd Seidel

Roderich Kiesewetter, MdB CDU

"Antisemitismus ist Ausdruck einer rückständigen Kultur und inhumanen Denkweise. Ebenso wie zahlreiche weitere Ausformungen des Rassismus darf auch er keinen Platz in unserem Alltag finden. Antisemitismus ist nicht mit unserer ...

Foto: (CC) Stephan Roehl

Volker Beck, MdB Bündnis 90/Die Grünen

“Es ist deshalb demokratische Pflicht, jedem Erscheinen von Antisemitismus entschlossen entgegen zu treten.”

Foto: © Gitta Connemann (CDU-Fraktion)

Gitta Connemann, MdB CDU / Fraktionsvize

“Wer der Demokratie dient, bekämpft Antisemitismus.“

Foto: (CC) Gegenbauer Holding SE & Co. KG

Werner Gegenbauer, Präsident Hertha BSC

“Es ist und wird Hertha BSC immer ein Anliegen sein, gegen Diskriminierung jeder Art einzutreten! Denn Toleranz, Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft sind uns wichtig.”

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

“Eine tolerante und vielfältige Stadt der Vielfalt kommt nicht von selbst. Man muss sich immer wieder dafür stark machen. Mit den Mitteln des Rechtsstaates ebenso wie mit Dialog und Begegnung, ...

Foto: (CC) Petra Pau

Petra Pau, MdB DIE LINKE, Bundestags-Vizepräsidentin

“Ich schäme mich, dass das nötig ist, und ich bin dabei, weil es nötig ist.”

Foto: © Regina Schmeken, Berlin

Prof. Dr. Peter Raue, Jurist, Sammler und Kunstliebhaber

“Nur ein freiheitlicher Rechtsstaat kann Antisemitismusbekämpfung - wie jeden Kampf gegen Rassismus - zu einer tragenden Säule seiner Existenz glaubwürdig erklären.“

Foto: (CC) Patrick Gutsche

Dr. Berndt Schmidt, Intendant Friedrichstadt-Palast Berlin

"Was ich (...) an unterschwelligem und offensichtlichem Judenhass, Stereotypen und Antizionismus gesehen, gelesen und gehört habe (...), ist beschämend und in seinen Ausdrucksformen beängstigend."

Foto: © Monika Schwarz-Friesel

Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel, Technische Universität Berlin

“Das JFDA verdient eine breite gesellschaftliche Unterstützung.”

Foto: (CC) Michael Thaidigsmann

Dr. h.c. Friede Springer, Verlegerin

“Ein großes Bündnis der Vernunft und des Anstandes ist notwendig, um dem Judenhass zu begegnen. Das JFDA kann dabei eine wichtige Stimme sein.”